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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

2.3 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

2.4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

sitelift internet services Dirk Malthan
Inh. Dirk Malthan
Brumersweg 35/1
89233 Neu-Ulm

Telefon: +49 731 9214329
Fax: +49 3212 7483538
Mail: info@sitelift.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und/oder Sie den Vertrag in einem Ladengeschäft abgeschlossen haben.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise, die jederzeit unter http://www.plagaware.de/informationen/preise einsehbar sind.

3.2 Entgelte für die Nutzung der Abonnement-Tarife „Light“, „Standard“ und „Premium“ sind jeweils für die Vertragslaufzeit von sechs Monaten im voraus zahlbar. Zahlungen des Kunden erfolgen im Voraus durch Banküberweisung oder durch andere von uns bereitgestellte Zahlverfahren.

3.3 Nutzungsabhängige Entgelte sind durch den Erwerb von „ScanCredits“ im voraus zahlbar. ScanCredits sind nicht übertragbar und können nicht rückvergütet werden. Ausdrücklich unberührt hiervon bleibt das Widerrufsrecht nach Ziffer 2.4.

3.4 Zu jedem Zahlungsvorgang stellen wir eine elektronische Rechnung im Kundenservicebereich bereit. Ein Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Auf entsprechenden Wunsch des Kunden versenden wir die Rechnung auf dem Postwege an die von ihm hinterlegte Rechnungsadresse.

3.5 Wir können die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von uns gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Wir weisen den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.

3.6 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, können wir alle bereitgestellten Dienste vorübergehend sperren.

3.7 Kommt der Kunde in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, können wir das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

4. Nutzung der bereitgestellten Dienste

4.1 Der Kunde verpflichtet sich, die von uns bereitgestellten Dienste nicht in einer Art und Weise zu nutzen, welche die Internetsicherheit gefährden, Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen.

4.2 Wir sind nicht verpflichtet, die ordnungsgemäße und gesetzeskonforme Nutzung der bereitgestellten Dienste zu überprüfen. Erhalten wir hingegen Kenntnis von einer missbräuchlichen oder gesetzeswidrigen Nutzung der bereitgestellten Dienste, so sind wir berechtigt, den Account des Kunden ohne Wahrung von Fristen zu sperren und die mit dem betreffenden Account verbundenen Daten zu löschen.

4.3 Von uns bereitgestellte Dienste können insbesondere dazu verwendet werden, Kopien von Webseiten anzufertigen und als neue Website oder als Datei zu speichern. Dies kann sowohl durch die Erstellung von Screenshots und/oder das maschinelle Auslesen von Texten einer Website bzw. einer im Internet gespeicherten Datei geschehen. Der Kunde verpflichtet sich, diese Funktionen im Einklang mit der jeweils geltenden Gesetzeslage zu nutzen. Insbesondere ist das Anfertigen von Kopien urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne entsprechende Nutzungsrechte oder gesetzliche Ausnahmeregelungen (z.B. Recht auf Privatkopie) nicht zulässig.

4.4 Die automatisierte Überwachung von Webseiten auf potenzielle Plagiate ist ausschließlich für Webseiten und Inhalte zulässig, für die der Kunde die entsprechenden Nutzungsrechte innehat. Die vorsätzliche Manipulation entsprechender Schutzmechanismen von PlagAware (z.B. Authentifizierung der Domain) ist nicht zulässig.

4.5 Wir übernehmen keine Gewährleistung dafür, dass eine als potenzielles Plagiat angezeigte Webseite oder Datei tatsächlich Inhalte der vom Kunden überwachten Webseite in zulässigem oder unzulässigem Maße kopiert. Die von PlagAware identifizierten potenziellen Plagiate stellen lediglich Hinweise auf mögliche Kopien von überwachten Inhalten dar. Die Überprüfung, in wiefern eine gefundene Webseite tatsächlich Inhalte der überwachten Webseiten verwendet, liegt allein beim Kunden.

5. Datenschutz und Datensicherheit

5.1 Wir weisen darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

5.2 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Insbesondere sind auch andere Teilnehmer im Internet unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

5.3 Der Kunde erhält zur Verwaltung seines Accounts eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

6. Veröffentlichte Inhalte

6.1 In Teilbereichen unseres Webauftritts, wie in Foren, im Webkatalog oder in Kommentaren kann der Kunde eigene Inhalte auf den von uns betriebenen Webseiten veröffentlichen.

6.2 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen. Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.

6.3 Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte.

6.4 Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unserer Kunden zu überprüfen.

7. Haftung

7.1 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.

7.2 Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.3 Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.

7.4 Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 6 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden.

7.5 Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit der von ihm in das Internet gestellten Inhalte nach Ziffer 6 oder aus der rechtswidrigen bzw. missbräuchlichen Nutzung der von uns bereitgestellten Dienste resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

7.6 Dem Kunden ist bekannt, dass das Auslesen "Crawling" von überwachten Domains auf Wunsch des Kunden mit einem erheblichen Transfervolumen einhergeht. Für Schäden, welche durch das Überschreiten etwaiger Traffic-Beschränkungen entstanden sind, übernehmen wir keine Haftung.

7.7 Die Identifikation von kopierten Texten im Internet ist ein stochastischer Prozess, dessen Güte durch technische Randbedingungen beeinflusst wird. Es obliegt dem Kunden, die Ergebnisse der angebotenen Dienstleistungen zu verifizieren. Wir übernehmen keine Gewährleistung dafür, dass die Ergebnisse der angebotenen Dienstleistungen zutreffend und vollständig sind. Für Schäden, welche durch die ungeprüfte Verwendung von Ergebnissen unserer Dienstleistungen entstanden sind, übernehmen wir keine Haftung.

8. Leistungsstörungen

8.1 Wir sind grundsätzlich bemüht, Aufträge schnell und zuverlässig durchzuführen.

8.2 Sofern die Ausführung eines Auftrags aufgrund eines Umstandes, den wir nicht zu vertreten haben, unmöglich ist oder wird, so kann der Vertragspartner hieraus keinerlei Schadensersatzansprüche ableiten. Hierzu gehören beispielsweise höhere Gewalt, Streiks oder gesetzliche Bestimmungen.

8.3 Sofern sich die Ausführung eines Auftrags verzögert, wird die Ausführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung des Auftrags innerhalb eines zumutbaren und angemessenen Zeitraums bleibt unser Vergütungsanspruch gegenüber dem Vertragspartner bestehen. 8.4 Bei erheblicher Verspätung der Auftragsausführung wird der Vertragspartner informiert.

9. Vertragslaufzeit, Kündigung

9.1 Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.

9.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform. Der Vertrag kann wirksam auch über den gesicherten Kundenservicebereich gekündigt werden.

10. Urheber- und Kennzeichenrecht

Wir sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von uns selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von uns selbst erstellten Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

11. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Ulm, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

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Letzte Änderung: 22.08.14
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